Die vergebenen Chancen der NEOS

20.05.2021/Stefan Maier
© pixabay

Die Chance auf echte und nachhaltige Veränderung und einen Systemwechsel!

Vor etwas mehr als einem Jahr war Corona noch in weiter Ferne und in Brunn am Gebirge standen alle Zeichen auf Veränderung. Bei den Gemeinderatswahlen konnten all jene Parteien die für Transparenz, Kontrolle und gegen die massive Verbauung standen Zugewinne verbuchen. Die Volkspartei war sich der Verantwortung der Wählerinnen und Wähler bewusst und setzte sich für eine neue Ortsregierung aus Volkspartei, GRÜNEN und NEOS ein. Eine Koalition auf Augenhöhe, die zum Ziel haben soll, Brunn am Gebirge in eine moderne und transparente Zukunft zu führen und besonders das Gelände der Glasfabrik nachhaltig zu entwickeln. Was daraus wurde wissen wir leider alle: die NEOS verließen den Verhandlungstisch und sicherten der, nach der Gemeinderatswahl deutlich geschwächten SPÖ, erneut die Macht. Und dem nicht genug verschafften sie der SPÖ einen alleinigen Vizebürgermeister und sicherten ihr die absolute Mehrheit im Gemeindevorstand. In diesem wichtigen Entscheidungsgremium kann die SPÖ nun Ausgaben bis 100.000 Euro oder bspw. Wohnungsvergaben alleine entscheiden. Kontrolle und Transparenz sehen für uns anders aus!

Die Chance auf einen Gymnasiumstandort!

Das Jahr der SPÖ/NEOS Regierung hat kaum Spuren hinterlassen. Innovation, Veränderung und nachhaltiges Handeln sind dieser Regierung leider ein Fremdwort. Die beiden regierenden Herren sind nicht nur entscheidungsmüde, sondern erkennen Chancen nicht oder erst verspätet durch Aufzeigen von uns Oppositionsparteien. Am wohl deutlichsten zeigt es sich bei einem möglichen Gymnasium-Standort in Brunn am Gebirge. Als die NÖ-Bildungsdirektion auf Suche nach Standorten ging, warfen wir unsere Gemeinde als möglichen Standort sofort in den Ring. Die Herren der Ortsregierung blieben untätig. Erst nach einem Dringlichkeitsantrag, also durch Aufforderung der Volkspartei, musste der Bürgermeister tätig werden und tat dies mit einem Brief. Mehr nicht! Bis heute!

Wir können nur hoffen, dass wir nicht, gegenüber Gemeinden die schneller und professioneller agiert haben, das Nachsehen haben werden. Die zweite Chance die von NEOS leider vertan wurde. Aus unserer Sicht handelt eine Partei die Bildung über alles stellt anders. 

Digitalisierungsoffensive am Gemeindeamt

Corona hat auch seine positiven Seiten. Wenn wann nicht jetzt war die Chance längst fällige Digitalisierungsprozesse in Angriff zu nehmen. Das hier seitens der Gemeinde längst aufgeholt werden muss, darüber waren sich alle Parteien einig. Leider stehen wir nach über einem Jahr NEOS in der Regierung ohne Homeoffice-Möglichkeiten für die Gemeindebediensteten da. Online-Sitzungen gelten bei den NEOS- und SPÖ-Mandataren als verpönt und wenn man einen Schritt in die Richtung von Digitalisierung fordert wird man seit April 2020 mit den Worten: das ganze is` eh bald vorbei, regelrecht abgeschasselt. Und Weiters sei erwähnt, dass die Sitzungsprotokolle bis heute nicht online einzusehen sind. Die dritte Chance die NEOS vergeben haben! 

Wer also genau hinsieht wird erkennen, dass alle Innovationen von uns ÖVP-Mandataren kommen. Leider immer wieder in der Umsetzung durch den Bürgermeister und die SPÖ/NEOS Regierung gebremst. (naja man muss ja erst überlegen wie man es für sich nutzen kann oder ob es der ÖVP vielleicht helfen könnte) Schade! Brunn hat mehr verdient und mehr Möglichkeiten eine prosperierende Gemeinde zu sein, die ihre Chancen nützt. Man muss nur aktiv sein und mit Verantwortungsbewusstsein und dem Willen etwas verändern zu wollen, handeln.