Projektgruppe Glasfabrik

30.08.2021/Stefan Maier
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Im Dezember 2020 setzte der Bürgermeister eine monothematische Projektgruppe zum Thema Glasfabrik ein. Normalerweise würde man erwarten, dass eine Projektgruppe zu einem so zentralen Thema vom Gemeinderat mit einem klaren inhaltlichen Mandat ausgestattet wird, sich mit Fragen der Ortsentwicklung zu beschäftigen. Nicht in diesem Fall, es stand einzig die Beschäftigung mit dem Bauträgerkonzept und mit den Umgebungsfaktoren auf der Tagesordnung. Alternativen wird in einer abgespeckten Form am Rande einer Sitzung Platz gegeben. Die Ladung von Experten abseits des vom Bürgermeister und seinem Projektleiter vorgegebenen Programms war nur durch den gemeinsamen Druck aller Oppositionsparteien möglich – ohne Brunner Volkspartei hätte man hier überhaupt nur genehme Stimmen gehört. Eine Bürgerbeteiligung ist, wenn überhaupt nur in Kurzversion über sechs Wochen geplant. Ein Prozess, der bei anderen ähnlichen Projekten gut ein Jahr oder länger gedauert hat. Das Fazit der als Feigenblatt angelegte Projektgruppe bisher, ist der ungebrochene Wille des Bauträgers sein Projekt durchzubringen. Die Projektpläne wurden so gut wie unverändert nochmals präsentiert, das zeigt auch, dass gut vier Jahre vergangen sind, in denen der Bürgermeister, die SPÖ und NEOS keinerlei Anstrengungen unternommen haben, um im Sinne Brunns zu verhandeln, sondern Alternativprojekte wie einen AHS Standort mit Untätigkeit hintertrieben haben.

Die Projektgruppe hatte aber einige unbeabsichtigte Nebenwirkungen. Die Gemeinde hatte bereits im Vorfeld ein Rechtsgutachten beauftragt, das in der Projektgruppe mit dem Gutachter im Detail diskutiert wurde. Hier stellte sich klar heraus, dass die Gemeinde weder einen rechtlichen Zeitdruck hat schnell Schritte zur Freigabe und zum Beschluss der Bebauungsbestimmungen zu setzen noch dass der Grundstückseigner einen Anspruch hat, dass dies schnell umgesetzt wird. So lange der Status als Aufschließungszone bestehen bleibt, kann nichts gebaut werden. Daher wäre es unverantwortlich, diesen Status in einer Hauruck Aktion zum jetzigen Zeitpunkt zu verändern und Bestimmungen zu beschließen ohne, dass alle Möglichkeiten genutzt wurden, um das Projekt im Sinne der Menschen in Brunn zu verändern.